Schutzrechtsarbeit an der »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø Anhalt

Der Erwerb von Gewerblichen Schutzrechten f¨¹r innovative Forschungsergebnisse ist ein unabdingbarer Bestandteil des Schutzes des geistigen Eigentums der Forscher, Studenten und Mitarbeiter. Die »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø Anhalt f?rdert und unterst¨¹tzt die Erfinder bei der Entwicklung patentf?higer L?sungen.

Am 07.02.2002 trat eine Novellierung des ¡ì 42 des Gesetzes ¨¹ber Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) in Kraft. Das bisherige ?Hochschullehrerprivileg¡° ist entfallen. Universit?ten und Fachhochschulen werden gleich behandelt. Es gelten einheitliche Bestimmungen f¨¹r alle Hochschulbesch?ftigten.

Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen erm?glichen den »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍøn den Zugriff auf Erfindungen, die ihre Besch?ftigten im Rahmen der ihnen obliegenden T?tigkeit gemacht und der »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø gemeldet haben. Diese sogenannten Diensterfindungen k?nnen im Namen der »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø schutzrechtlich gesichert und verwertet werden. Selbstverst?ndlich steht es den Besch?ftigten und Studenten einer »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø nach wie vor frei, auch Erfindungen, die keine Diensterfindungen sind, der »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø zur schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung anzubieten.

Die Universit?ten, Fachhochschulen und ausgew?hlte au?eruniversit?re Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts haben sich gemeinsam mit der ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, um die Vermarktung von »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍørfindungen voranzutreiben. Die Arbeitsgemeinschaft f¨¹hrt den Namen ?Sachsen-Anhaltische F?rdergemeinschaft f¨¹r Erfindungsverwertung¡° (SAFE). Die SAFE wird gef?rdert durch das Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und das Bundesministerium f¨¹r Wirtschaft und Technologie BMWi im Rahmen der WIPANO-Initiative (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen)
Die ESA Patentverwertungsagentur fungiert als zentraler Dienstleister f¨¹r die Forschungseinrichtungen in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie bei der Verwertung von schutzrechtlich gesicherten Forschungsergebnissen.

Im Intranet der »Ê¹ÚÅ̿ڹÙÍø Anhalt steht ein Formular f¨¹r die Meldung von Diensterfindungen an die Hochschulleitung zur Verf¨¹gung.

Weitergehende Informationen, Rechtsvorschriften, Formulare und Merkbl?tter finden Sie unter: