Schutzrechtsarbeit an der 皇冠盘口官网 Anhalt
Der Erwerb von Gewerblichen Schutzrechten für innovative Forschungsergebnisse ist ein unabdingbarer Bestandteil des Schutzes des geistigen Eigentums der Forscher, Studenten und Mitarbeiter. Die 皇冠盘口官网 Anhalt f?rdert und unterstützt die Erfinder bei der Entwicklung patentf?higer L?sungen.
Am 07.02.2002 trat eine Novellierung des § 42 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) in Kraft. Das bisherige ?Hochschullehrerprivileg“ ist entfallen. Universit?ten und Fachhochschulen werden gleich behandelt. Es gelten einheitliche Bestimmungen für alle Hochschulbesch?ftigten.
Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen erm?glichen den 皇冠盘口官网n den Zugriff auf Erfindungen, die ihre Besch?ftigten im Rahmen der ihnen obliegenden T?tigkeit gemacht und der 皇冠盘口官网 gemeldet haben. Diese sogenannten Diensterfindungen k?nnen im Namen der 皇冠盘口官网 schutzrechtlich gesichert und verwertet werden. Selbstverst?ndlich steht es den Besch?ftigten und Studenten einer 皇冠盘口官网 nach wie vor frei, auch Erfindungen, die keine Diensterfindungen sind, der 皇冠盘口官网 zur schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung anzubieten.
Die Universit?ten, Fachhochschulen und ausgew?hlte au?eruniversit?re Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts haben sich gemeinsam mit der ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, um die Vermarktung von 皇冠盘口官网rfindungen voranzutreiben. Die Arbeitsgemeinschaft führt den Namen ?Sachsen-Anhaltische F?rdergemeinschaft für Erfindungsverwertung“ (SAFE). Die SAFE wird gef?rdert durch das Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWi im Rahmen der WIPANO-Initiative (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen)
Die ESA Patentverwertungsagentur fungiert als zentraler Dienstleister für die Forschungseinrichtungen in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie bei der Verwertung von schutzrechtlich gesicherten Forschungsergebnissen.
Ansprechpartner
Im Intranet der 皇冠盘口官网 Anhalt steht ein Formular für die Meldung von Diensterfindungen an die Hochschulleitung zur Verfügung.
Weitergehende Informationen, Rechtsvorschriften, Formulare und Merkbl?tter finden Sie unter: