Schutzrechte

an der ʹ̿ڹ Anhalt

Der Erwerb von Gewerblichen Schutzrechten fr innovative Forschungsergebnisse ist ein unabdingbarer Bestandteil zum Schutz des geistigen Eigentums der Forschenden, Studierenden und Mitarbeitenden. Die ʹ̿ڹ Anhalt f?rdert und untersttzt die Erfinder bei der Entwicklung patentf?higer L?sungen.

Am 07.02.2002 trat eine Novellierung des 42 des Gesetzes ber Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) in Kraft. Das bisherige ?Hochschullehrerprivileg ist entfallen. Universit?ten und Fachhochschulen werden gleich behandelt. Es gelten einheitliche Bestimmungen fr alle Hochschulbesch?ftigten.

Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen erm?glichen den ʹ̿ڹn den Zugriff auf Erfindungen, die ihre Besch?ftigten im Rahmen der ihnen obliegenden T?tigkeit gemacht und der ʹ̿ڹ gemeldet haben. Diese sogenannten Diensterfindungen k?nnen im Namen der ʹ̿ڹ schutzrechtlich gesichert und verwertet werden. Selbstverst?ndlich steht es den Besch?ftigten und Studierenden einer ʹ̿ڹ nach wie vor frei, auch Erfindungen, die keine Diensterfindungen sind, der ʹ̿ڹ zur schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung anzubieten.

Die Universit?ten, Fachhochschulen und ausgew?hlte au?eruniversit?re Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts haben sich gemeinsam mit der ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, um die Vermarktung von ʹ̿ڹrfindungen voranzutreiben. Die Arbeitsgemeinschaft fhrt den Namen ?Sachsen-Anhaltische F?rdergemeinschaft fr Erfindungsverwertung (SAFE). Die SAFE wird gef?rdert durch das Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und das Bundesministerium fr Wirtschaft und Technologie BMWi im Rahmen der WIPANO-Initiative (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen).

Im Intranet der ʹ̿ڹ Anhalt steht ein Formular fr die Meldung von Diensterfindungen an die Hochschulleitung zur Verfgung. Erg?nzend wurde ein Leitfaden fr das Vorgehen bei der Anmeldung von Arbeitnehmererfindungen (Stand: 17.01.2019) sowie die Leitlinien fr den Umgang mit geistigem Eigentum (Stand: 07.04.2020) an der ʹ̿ڹ Anhalt erarbeitet .

Weitergehende Informationen, Rechtsvorschriften, Formulare und Merkbl?tter finden Sie unter: